Kazem Sadegh-Zadeh     Medizintheorie     HAPM     Misc
______________________________________________

 

philmed-online

Miscellanea

Leinenzwang für Staatsfrauen und Staatsmänner

18. Mai 2018

Seit der Entstehung des Philosophierens über den Staat und der Konzeption von Staatstheorien in der griechischen Antike ist es üblich, zu behaupten, dass der Sinn des Staats darin bestünde, ein friedliches und gerechtes Zusammenleben der Bürger zu ermöglichen (weil sie von Natur aus unfriedlich und ungerecht sind). Nach mehr als zwei Jahrtausenden müssen wir uns fragen: Ist diese Idee jemals Wirklichkeit geworden? Haben also die Staaten, die in der Vergangenheit existiert haben oder heute existieren, ein friedliches und gerechtes Zusammenleben der Bürger ermöglicht? Sollte jemand die Frage verneinen, so könnte er uns auch vielleicht darüber aufklären, worin die Ursache des Versagens besteht.

Hier ist ein Vorschlag, die letztere Frage zu beantworten: Sofern ein Staat eine Verfassung hat - nur wenige Staaten, wie zum Beispiel Israel, haben keine Verfassung -, würde man erwarten, dass in dieser Verfassung feststeht, wann die Staatspräsidentin oder die Regierungschefin (die männliche Variante mitdenken!) zu entlassen ist, weil sie aus diesem oder jenem Grunde wider den Sinn des Staats handelt und dadurch den Staatsbürgern schadet. Leider erfüllen die Staatsverfassungen diese natürliche Erwartung nicht. Zum Beispiel lesen und hören wir an diesen Tagen, wie der US-amerikanische Präsident Donald Trump mit seinem nordkoreanischen Kollegen redet: "Wenn Du das und das nicht tust, was ich Dir befehle, werde ich unverzüglich dafür sorgen, dass Dein Leben so endet wie dasjenige von Gaddafi im Jahre 2011". Aber es passiert Donald Trump nichts. Wo stehen wir also heute nach mehr als zweitausend Jahren Staatstheorie?

Da die US-amerikanische Verfassung ebenso wie auch andere Staatsverfassungen dem betreffenden Staatspräsidenten oder Regierungschef (die weibliche Variante mitdenken!) die Grenzen seines Handelns nicht klarmachen, schlage ich den Ordnungsämtern aller Hauptstädte in der Welt vor, für diese Personen Maulkorb- und Leinenzwang einzuführen.